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Die im Mai 2017 in Kraft getretene Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) enthielt auch verfahrensrechtliche Änderungen für die Aufstellung von Bauleitplänen. Nach dem neu gefassten § 4 a Abs. 4 BauGB sind der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen verpflichtend zusätzlich in das Internet einzustellen und über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich zu machen.

Des Weiteren sollen nach § 6 a Abs. 2 BauGB und § 10 a Abs. 2 BauGB wirksame bzw. in Kraft getretene Bauleitpläne mit der jeweiligen Begründung und der zusammenfassenden Erklärung ergänzend auch in das Internet eingestellt und über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich gemacht werden.

Adressat dieser Verpflichtungen sind zunächst die Planungsträger, also im Regelfall die Städte und Gemeinden. Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWEVL) ist der Verpflichtung, das zentrale Internetportal des Landes einzurichten, mit der Schaffung dieses Hessischen Bauleitplanungsportals nachgekommen.

Sowohl im Bereich der Flächennutzungspläne als auch im Bereich der Bebauungspläne sind alle Gemeinden in Hessen alphabetisch von A-Z aufgelistet. Die Suche nach einer Gemeinde ist auch über die interaktive Karte möglich.
Per Mausklick auf die jeweilige Gemeinde bzw. auf den jeweiligen Planungsträger gelangen Sie über die angezeigten Links auf deren Internetseite und können dort die nach Baugesetzbuch geforderten Unterlagen und Bekanntmachungen einsehen.

Die Links wurden vom HMWEVL erstmalig über den Hessischen Städte- und Gemeindebund, den Hessischen Städtetag / Landkreistag, den Regionalverband FrankfurtRheinMain und den Zweckverband Raum Kassel abgefragt und auf diesem Portal eingepflegt.

Meldungen (Erst- oder Nachmeldungen) oder Änderungen von Links sind dem HMWEVL mitzuteilen. Hierzu kann das Online-Formular verwendet werden.

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