Bekanntmachung der Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit

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Ausschnitt aus dem Ablaufschema Bauleitplanverfahren

Der Entwurf des Bauleitplans mit Begründung mit den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen ist öffentlich auszulegen (§ 3 Abs. 2 Satz1 BauGB). Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen. Die Bekanntmachung muss ferner folgende Hinweise enthalten

  • genaue Bezeichnung des Geltungsbereichs (Umgriff) des Bauleitplans
  • Angaben, welche umweltbezogenen Informationen verfügbar sind, dabei darf dies nicht auf die wesentlichen Stellungnahmen begrenzt werden,
  • Hinweis, wo und dass Stellungnahmen abgegeben werden können und nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben können.

Nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB sind der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 und die nach § 3 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen zusätzlich in das Internet einzustellen und über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich zu machen.

Nach erfolgter Bekanntmachung hat die Gemeinde die Entwürfe der Bauleitpläne mit dem Entwurf der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

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