Bauleitplanverfahren im Regelverfahren

Vorbemerkung

Für die Aufstellung von Flächennutzungsplänen, qualifizierten Bebauungsplänen (§ 30 Abs.1 BauGB), vorhabenbezogenen Bebauungsplänen (§ 12 BauGB) und einfachen Bebauungsplänen (§ 30 Abs. 3 BauGB) gelten einheitlich die Grundsätze der §§ 1, 1a, 2 und 2a BauGB sowie die Vorschriften über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 -4a BauGB).

Unterschiedlich geregelt sind die Genehmigung des Flächennutzungsplans (§ 6 BauGB) und die Genehmigung (soweit erforderlich) des Bebauungsplans (§ 10 BauGB) sowie das Wirksamwerden des Flächennutzungsplans (§ 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB) und das Inkrafttreten des Bebauungsplans (§10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).

  1. Aufstellungsbeschluss
  2. Ausarbeitung des Planentwurfs
  3. Frühzeitige Beteiligung der Behörden (Dienststellen der Staatsverwaltung) und Träger öffentlicher Belange (juristische Personen des Privatrechts)
  4. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
  5. Entwurf des Bauleitplans
  6. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  7. Bekanntmachung der Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit
  8. Prüfung und Behandlung der Stellungnahmen
  9. Verfahren bei Änderung oder Ergänzung des Bauleitplanentwurfs
  10. Feststellungsbeschluss, Satzungsbeschluss
  11. Genehmigung
  12. Wirksamwerden des Flächennutzungsplans und Inkrafttreten des Bebauungsplans
  13. Verpflichtende Bereitstellung der Planunterlagen im Internet

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